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§1 Allgemeines - Geltungsbereich - Identität

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Vogelbacher GmbH, im folgenden Verkäufer und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Idendität 

Firma:
Firma Vogelbacher GmbH
Geschäftsführer:  Reiner Vogelbacher

Adresse:
Theaterstraße 17
76829 Landau
Deutschland

Telefon: +49 (0) 6341-89114
Fax: +49 (0) 6341-89308

Ansprechpartner: Reiner Vogelbacher
E-Mail: info@vogelbacher-landau.de

UST-ID Nr. DE 151427473
Bankverbindungen: Vogelbacher GmbH

Bank Sparkasse Landau
Ktn.-Nr. 35061290
BLZ 54850010
IBAN DE92548500100035061290
SWIFT BIC LANSDE55XXX

§2 Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sonder einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Sie erhalten dann eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand mit einer zweiten E-Mail an Sie bestätigen. Über Produkte, die nicht in dieser Versand-Bestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

2. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - (siehe hierzu die Datenschutzbestimmungen abzulehnen.
Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

3. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen tragen wir selbstverständlich die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.

4. Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist.  In der Regel ist ein Großteil unserer angebotenen Produkte vorrätig. Die Lieferzeit beträgt im Regelfall 2 Wochen. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Allerdings kann es auf Grund seltener Rohstoffe und/oder langer Transportwege zu Lieferengpässen kommen. Unter diesen Umständen werden Sie schnellstens benachrichtigt.

4.1 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

5. Warenbestellungen werden nur ausgeführt an Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und somit geschäftsfähig sind.

§3 Eigentumsvorbehalt

1. Die geliefert Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum.

2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.

3. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

4. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 2 und 3 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

§4 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Vogelbacher GmbH
Reiner Vogelbacher
Theaterstraße 17, 76829 Landau
info@vogelbacher-landau.de

2. Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.

§5 Vergütung

1. Der angebotene Preis ist bindend und wird mit der Lieferung fällig. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

2. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich einer Versandkostenpauschale, siehe Versandkostentabelle. Wir versenden dem Warenwert entsprechend versichert.

3. Der Kunde kann wahlweise per Vorauskasse, per Sofortüberweisung oder per PayPal bezahlen.
Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

Wir versenden nicht per Nachnahme oder auf Rechnung.

4. Wenn der Kunde in Zahlungsverzug kommt, sind wir zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen aktuellen Basiszinssatz berechtigt. Es bleibt dem Kunden jedoch der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

5. Bei Nichteinlösung eines Bankeinzuges entstehen Kosten, die vom Kunden getragen werden müssen, sei es mangels Deckung des Kontos oder wegen Falschangabe der Kontodaten. Diese Kosten betragen derzeit 6.-- Euro. Wird von uns ein Mahnverfahren wegen Nichteinlösung eingeleitet, werden für die entstehenden Aufwendungen 10.-- Euro berechnet. Sollte bis zur angegebenen Frist vom Kunden keine Zahlung auf unserem Konto eingehen, wird der Vorfall ohne eine weitere Aufforderung an unseren Anwalt weitergegeben. Dieser beantragt beim zuständigen Gericht einen Mahnbescheid und in schweren Fällen und bei Vorsatz wird von uns Strafanzeige erstattet.

§7 Gewährleistung

1. Der Kunde hat die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 8. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

3. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

4. Die Gewährleistung umfasst nicht: Normale Abnutzungserscheinungen, wie Risse (kein Qualitätsverlust) in der Feuerraumauskleidung, -Farbschäden der Lackierung oder Emaillierung, die durch Überhitzung entstanden sind.- Tür- und Glasdichtungen, - Ausdehnungsgeräusche

§8 Haftungsbeschränkungen und -freistellung

1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

3. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

4. Der Kunde stellt uns von allen Nachteilen frei, die uns durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Kunden - gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig - entstehen können.

5. Unsere Produkte sind ausschließlich für den privaten Gebrauch vorgesehen. Bei gewerblicher Nutzung erlischt die Produkthaftung.

6. Die Nichtbeachtung von Bedienungsanleitungen oder unsachgemäße Eingriffe z.B. Reparaturen durch den Kunden oder Dritter,  insbesondere bei Grillgeräten, Kaminöfen und Ölöfen entbinden uns von allen daraus entstehenden Folgen.

§9 Datenschutz

1. Siehe Datenschutzbestimmungen .

§10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2. Beanstandungen können unter der in § 1 genannten Adresse geltend gemacht werden.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: 17.Juli 2009